DEMOKRATIE STÄRKEN, WAS TUN ?

Zur Person:

> Götz R. Winkler Kontakt: grwinkler@arcor.de

> Ausbildung: Studium der Volks­wirtschaftslehre, Studium Generale mit Philosophie, Soziologie, Germanistik, Psychologie

> Praxis: Leitende Management­posi­tionen u.a. bei HENKEL, LINDT& SPRÜNGLI, CEREOL. Selbstän­diger Management­berater für mittelständische Unternehmen, die in der Sackgasse vergangener Erfolge stecken und zunehmend Verluste machen. In Deutschland, Frankreich, Spanien, Polen, Türkei, Iran

> Heute: Glücklich verheiratet, 2 Kinder, 3 Enkel. Freundeskreise in Deutschland und Frankreich. Hobbies: Literatur, Philosophie, Politik, Musik, Arbeiten am Haus und gärtnerisch im Gelände, Reisen

Konferenz zur Zukunft Europas und meine Beiträge dazu

Angeregt durch die „Konferenz zur Zukunft Europas“ habe ich meine Ge­danken zum Thema „Zukunft“ überprüft.

Als Jugendliche, die im Kindesalter noch den 2. Weltkrieg erfahren hat­ten, waren wir im Freundeskreis von der Idee eines friedlich geeinten Euro­pas begeistert. Wir erlebten ja unmittelbar den wirtschaftlichen Aufschwung in Montanunion und Europäischer Wirtschaftsgemeinschaft, der fast alle Bürger erreichte.

Doch irgend wann kippte die allgemeine Stimmung um. Anfang der 70er Jahre überraschte uns die erste Ölkrise, wegen der Benzinknappheit gab es an den Wochenenden Fahrverbote, auf den Autobahnen sah man Fahr-Radler. Wir begannen, über die Grenzen des Wachstums nachzudenken. Nun, die Preise stiegen, und mit dem Erdöl kam der allgemeine Optimismus zurück.

Heute herrscht in Deutschland eine breite Un­zu­frie­denheit. Statt Auf­stieg nun Angst vor dem gesellschaftlichen Abstieg, die Schere zwischen Arm und Reich klafft seit Jahrzehnten immer weiter aus­ein­ander. Gewaltsame Mas­senproteste bis hin zu Attentaten auf Politiker, Poli­zisten, Staatsdiener, Jour­nalisten sind an der Tagesordnung. Was läuft da schief?

Meine persönlichen Einstellungen und Werte wurden früh durch meine Mutter, eine Ungarin, und meinen Vater geprägt. Gute Lehrer am Gymnasium und ein Studium der Volkswirtschaft, begleitet von Soziologie und Philosophie, legten ein rationales Fundament. Später verstärkten Erfahrungen auf Reisen in andere Länder mein Gefühl für die Vielfalt von Lebensweisen auf unserer Erde.

Vor vielen Jahren begann ich, meine Eindrücke in Tagebüchern fest zu hal­ten, meine Beobachtungen und meine Schlussfolgerungen. Ich fand schnell heraus, dass wir im Wesentlichen alle Ursachen der heutigen Problemhäufung tatsächlich schon längst gewusst haben. Gewusst nicht im Sin­ne einer Kassandra, einer Seherin, sondern ganz vernünftig, gestützt durch wissenschaftliche Erkenntnisse, die den meisten von uns zur Verfügung standen. Aber diese Erkenntnisse wurden und werden nach der Ver­öffentlichung immer und immer wieder beisei­te geschoben, attackiert, geleugnet.

Auch die Umweltforschung lebt von der Korrektur gestriger Wahrheiten. Das Ergebnis ist: die Warnungen aus den frühen 70er Jahren haben sich grosso modo bestätigt, realisieren sich in man­chen Bereichen wie Abschmelzen von Glet­schern und Polkappen oder Ölgewin­nung über Teersande sogar deutlich schneller als prognostiziert. Wirtschafts­wachstum und tech­nischer Fortschritt haben zu einer beschleunigt­en Erschöp­fung der Ressourcen geführt.

Mein Ansatz ist der einer konstruktiven Kritik: sachlich die Situation er­fassen und Lösungen suchen. Auch hier gibt es überraschende Einsichten: es gibt sehr viele Möglichkeiten, wie Staat, Wirtschaft und Bürger ihr Handeln umstellen können, ohne an Wohlstand einzubüßen. Im Gegenteil, durch Ein­sparen sinnloser Ausgaben und ein qualitatives Wachstum in wirklich wesentlichen Bereichen kann der Wohl­stand substantiell steigen. Das werde ich im Folgenden zeigen.

Den Kern meiner Überlegungen habe ich im Rahmen der o.g. Konferenz zur Zukunft Europas in Form von 18 Beiträgen in ´s Netz gestellt. 18 Beiträge, weil lt. Vorgabe ein Beitrag nicht länger als 1.500 Zeichen sein durfte. Die 7 Kernfelder, die ich definiert habe, sind willkürlich von mir gewählt. Die o.g. Konferenz hat abschliessend 9 andere Felder gewählt. Einzelheiten dazu siehe weiter unten.

Hier nun eine Übersicht über meine 7 Beiträge:

UMBAU DER POLITISCHEN SYSTEME

Gesellschaftliche Kern-Felder, die Gegenwart und Zukunft Europas im wesentlichen bestimmen, sind meiner Meinung nach:

(1) Umwelt und Klima
(2) Flüchtlinge und Integration
(3) Bildung und Kultur
(4) Interessenvertretungen und Lobbyismus
(5) Einkommen und Vermögen

Zu diesen 5 Kernfeldern Überlegungen zu Strukturen und Prozessen:

(6) Die Strukturen sind in D wie in EU so zergliedert, dass „eigentlich vernünftige“ Ideen an partikularen Interessen scheitern. Das kann man durch eher präsidiale Führung aus­gleichen (USA, F), durch struk­turelle Vereinfachung (in D z.B. Reduktion auf 6 oder 8 Bundes­länder) oder in EU durch engere Kooperation „williger“ Länder, also z.B. D+F+BENELUX, die sich strenge­re Regeln geben.

(7) Die Prozesse sind quälend langsam geworden, notwendige Massnahmen werden durch regio­nale Egoismen u/o Bürgerproteste verzögert und verhindert. Hierzu gehört auch das wichtige Thema der Informationssysteme

Konkrete Beispiele und Größen­ordnungen zu den einzelnen Kern-Feldern werde ich an Beispielen Deutschlands und auch anderer Länder bringen. Auf EU bezogen mag man die Zahlen zu Deutschland grob mal 5 nehmen, um einen Begriff für die finanziellen Dimensionen zu bekommen.

Ich war so optimistisch zu glauben, dass die neue Regierung Deutschlands in den kom­men­den vier bis acht Jahren ab 2022 einen enga­gierten Umbau unserer politischen Systeme, ähnlich wie oben skizziert, ein gutes Stück realisieren kann. Meine Erwartungen wurden bisher weitgehend enttäuscht. Immer noch aber glaube ich, dass Deutschland als grösstes Land in der EU tiefgreifende Änderungen in der politischen Praxis durchsetzen muss. Und dass die übrigen Ländern in der EU, durch Vernunft, Miss­erfolge und Not getrieben, dem Beispiel folgen werden. Umgekehrt: Deutschland sollte die genannten Aufgaben auch dann ver­wirklichen, wenn sich die Nachbarländer (noch) dagegen sperren.

Schliesslich: Seit Jahren hören wir Argumente im Überfluss, warum das alles nicht gehe. Ich meine, für die Zukunft Europas braucht es konstruktive Kritik, Ideen für Lösungen und Mut. Es ist meine Absicht, die einzelnen Kernfelder aufzugreifen, meine Analysen zu vertiefen und mit erforderlichen Massnahmen zu belegen. Wenn wir die bisherige zögerliche und am Tagesgeschäft orientierte Politik nicht überwinden, haben wir sehr bald keine Zukunft mehr.

Meine Beiträge zur Konferenz habe ich im Frühjahr 2022 abgeschlossen. Es gibt seitdem eine Unzahl neuer Veröffentlichungen, Daten und Interpretationen. Ich verzichte in diesem Blog darauf, meine damaligen Beiträge à jour zu bringen. Das allermeiste ist auch heute gültig.

Fortsetzung zu den einzelnen Themen folgt